Tierschutzrecht - TIERRECHTSANWALT: Kanzlei für Tierrecht

Verein fördert die Ziele des Tierschutzes auch dann, wenn er sich nicht nur für den Tierschutz nach dem Tierschutzgesetz einsetzt, sondern Tierversuche und das Halten und Töten von Tieren zum Zwecke des Verzehrs ablehnt

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 30. Juli 2020Beitrag gepostet in Tierrecht, TierSchG, TierSchMVG, Tierschutz, Tierschutzorganistionen, Tierschutzrecht, Tierschutzverein, TierversucheTags Anerkennung, Tierschutz, Tierschutzrecht, Tierschutzverein, Tierversuche, Töten von TierenKeine Kommentare

1. Das Land hatte die Gesetzgebungskompetenz, das Gesetz über Mitwirkungsrechte und das Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen (TierSchMVG) vom 12.05.2015 zu erlassen. 2. Ein Verein fördert nach seiner Satzung die Ziele des Tierschutzes i.S.v. § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TierSchMVG auch dann, wenn er sich nicht nur für den Tierschutz nach dem Tierschutzgesetz […]

Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine infektionsschutzrechtliche Verordnung bezüglich Reitunterricht, Kutschfahrbetrieb und -fahrschule sowie Natur- und Landschaftsführungen

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 30. Juli 2020Beitrag gepostet in § 28 IfsG, Art 12 GG, Art 3 GG, Corona-Virus, OVG, Pferderecht, Tierrecht, TierschutzrechtTags § 1 Abs 8 S 1 CoronaVNeuIfSV ND, § 2 Abs 2 S 4 CoronaVNeuIfSV ND, § 28 IfSG, § 2m Abs 3 CoronaVNeuIfSV ND, § 2m Abs 4 CoronaVNeuIfSV ND, § 3 Abs 3 S 4 CoronaVNeuIfSV ND, § 32 IfSG, § 47 Abs 6 VwGO, Art 12 GG, Art 3 Abs 1 GG, Kutschfahrbetrieb, Kutschfahrschule, Natur- und Landschaftsführungen, ReitunterrichtKeine Kommentare

§ 2m Abs. 4 Satz 4 der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 8. Mai 2020 (Nds. GVBl. S. 97), zuletzt geändert durch Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 25. Juni 2020 (Nds. GVBl. S. 170), wird vorläufig außer Vollzug gesetzt, […]

Eine wiederholte Zuwiderhandlung im Tierschutzgesetz liegt bei zwei Verstößen gegen die Tierschutzgrundsätze vor

Von horak RechtsanwälteBeitrag gepostet am 30. Juli 2020Beitrag gepostet in § 16a TierSchG, Lüneburg, Oldenburg, OVG, TierSchG, Tierschutz, Tierschutzrecht, VGTags Betreuungsverbot, Ermessensentscheidung, Garantenstellung, Halter, Haltungsverbot, Prognose, Tierhalter, Tierschutzrecht, Verhältnismäßigkeit, Verjährung, Verwertungsverbot, wiederholte Zuwiderhandlung, wiederholter Verstoß, ZuverlässigkeitKeine Kommentare

1. Eine wiederholte Zuwiderhandlung im Sinne von § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 TierSchG liegt bei zwei Verstößen gegen die Tierschutzgrundsätze des § 2 TierSchG, eine diesbezügliche nach § 16a Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 TierSchG erlassene Anordnung oder gegen eine zum Schutz der Tiere gemäß § 2a TierSchG erlassene Verordnung vor. […]